RSSKategorie: Bau & Recht

Frühzeitige rechtliche Beratung spart Geld beim Hausbau

Frühzeitige rechtliche Beratung spart Geld beim Hausbau

Unabhängig davon, ob als Bauunternehmer oder Bauherr: Bei einem Hausbau muss bereits im Vorhinein jeder Schritt wohl überlegt sein, um unliebsame Überraschungen aller Art zu vermeiden. Denn Streitigkeiten auf der Baustelle sowie Auseinandersetzungen um Sicherheiten, Verträge, allgemeine Geschäftsbedingungen, Mindestlohn oder Gewährleistungsfristen enden mitunter vor Gericht. So können solche Konflikte nicht nur den eigentlichen Hausbau, sondern die wirtschaftliche Existenz einer ganzen Familie oder Firma bedrohen. Dem kann im Voraus mit einer kompetenten juristischen Beratung vorgebeugt werden.

7. Dezember 2012 Mehr
Wie viel Raum lässt eine Bieterlücke im Vergabeverfahren?

Wie viel Raum lässt eine Bieterlücke im Vergabeverfahren?

Wie ist mit Bieterlücken umzugehen, wenn kein beispielhaftes Erzeugnis genannt ist? Wann handelt es sich um die Angabe einer zu erfüllenden Spezifikation oder Funktionsvorgabe?

25. April 2012 Mehr
Widerruf eines geladenen Wettbewerbs

Widerruf eines geladenen Wettbewerbs

Kann eine Gemeinde einen geladenen Wettbewerb mit der Begründung widerrufen, dass die Jury gegen das Transparenzgebot verstoßen hat - obwohl der Wettbewerb (nur) die Grundlage für ein folgendes Verhandlungsverfahren zur Auftragsvergabe bilden sollte?

2. November 2011 Mehr
Warnpflicht sowie Sorgfalts- und Aufklärungspflichten von PlanerInnen

Warnpflicht sowie Sorgfalts- und Aufklärungspflichten von PlanerInnen

Wann liegt eine Warnpflichtverletzung nach § 1168a ABGB vor und in welchem Fall eine Verletzung von vertraglichen Sorgfalts- und Aufklärungspflichten?

14. Juni 2011 Mehr
Vermengung von geladenem und nicht offenem Wettbewerb

Vermengung von geladenem und nicht offenem Wettbewerb

Einen geladenen Wettbewerb zusätzlich noch als „nicht öffentlichen“ Wettbewerb zu veröffentlichen, führt zur Nichtigkeit des Wettbewerbsverfahrens.

9. Mai 2011 Mehr
Zulieferer oder Subunternehmer?

Zulieferer oder Subunternehmer?

Ist ein Unternehmer, der ein technisches Gerät zuliefert und auch auf der Baustelle montiert, ein bloßer Zulieferer oder bereits Subunternehmer?

12. April 2011 Mehr
Schadenersatzansprüche beim Arbeitsunfall auf der Baustelle

Schadenersatzansprüche beim Arbeitsunfall auf der Baustelle

Kann ein auf der Baustelle verunfallter Arbeitnehmer einer Elektrofirma direkte Ansprüche gegen den Baumeister daraus ableiten, dass dieser den Bauherrn nicht auf die Notwendigkeit der Bestellung eines Baustellenkoordinators hingewiesen hat?

24. Februar 2011 Mehr
Wann darf ein Baumeister den Begriff „Architekturbüro“ verwenden?

Wann darf ein Baumeister den Begriff „Architekturbüro“ verwenden?

Der Verwaltungsgerichtshof hat entschieden, dass die Bezeichnung „Architekturbüro Baumeister XY“ nicht gegen das Ziviltechnikergesetz verstößt (vgl. dazu Heft 5/2010). Wann darf nun – auch nach dem Gesetz gegen den unlauteren Wettbewerb (UWG) – ein Unternehmen als „Architekturbüro“ bezeichnet werden?

24. Februar 2011 Mehr
Urheber- und Werknutzungsrecht der ArchitektInnen

Urheber- und Werknutzungsrecht der ArchitektInnen

Der OGH hat in einem zweiten Rechtsgang die Causa „Hundertwasser-Haus“ endgültig entschieden – und hält fest, dass ArchitektInnen der Verwendung ihres Bauwerkes auf Souvenirs, Geschenkartikeln, Postern und sonstigen Gegenständen zustimmen müssen. Denn ihnen steht das Urheberrecht zu und ohne ihre Zustimmung ist die Übertragung von Werknutzungsrechten nicht möglich.

24. Februar 2011 Mehr
Vereinbarung eines Baukostenlimits und Zusatzleistungen beim Planungs-Pauschalvertrag

Vereinbarung eines Baukostenlimits und Zusatzleistungen beim Planungs-Pauschalvertrag

Wann kann von einem vertraglich vereinbarten Baukostenlimit gesprochen werden? Stellen Planänderungen zusätzliche Leistungen dar, die auch bei einem Pauschalvertrag gesondert vergütet werden müssen?

24. Februar 2011 Mehr
Die Bestätigung des Bauführers für die Baubehörde

Die Bestätigung des Bauführers für die Baubehörde

Inwieweit betrifft das Kollaudierungsverfahren neben dem Bauherrn auch den Bauführer? Ist der Baumeister als Bauführer gegenüber dem Bauherrn nur verpflichtet, die plan- und fachgerechte Ausführung seiner eigenen Leistungen und der seiner Subunternehmer zu bestätigen, oder muss er dies auch für die Leistungen der vom Bauherrn direkt beauftragten Professionisten tun?

24. Februar 2011 Mehr
Die Prüfpflicht der Baubehörde

Die Prüfpflicht der Baubehörde

Haftet die Baubehörde, wenn sie eine Baubewilligung auf Basis des Landes-Baugesetzes erteilt, für nachträglich notwendige Umbauarbeiten auf Grund von Arbeitnehmerschutz-Vorschriften? Muss sie ein Projekt auf Konformität mit allen öffentlich-rechtlichen Vorschriften überprüfen oder ist die Prüfpflicht auf die Vorschriften des (jeweiligen) Landes-Baugesetzes beschränkt?

23. Februar 2011 Mehr