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www.architektur-online.com Magazin 27 eine rechtswidrige Schädigung des Nachbarn durch die baubehördlich genehmigten Baumaßnahmen jedoch nicht aus. Eine Baubewilligung kann durch die Bauführung verursachte, ortsunübliche Immissionen nicht legitimieren und ist daher grundsätzlich auch nicht geeignet, Grundstücksnachbarn einen Abwehranspruch gegen übermäßige Immissionen zu nehmen. Eine analoge Anwendung des § 364a ABGB im Hinblick auf baubehördlich genehmigte Maßnahmen wird von der Rechtsprechung bloß in jenen Einzelfällen angenommen, in denen durch die Baubewilligung der Anschein der Gefahrlosigkeit und damit der Rechtmäßigkeit der bewilligten Maßnahme hervorgerufen und dadurch die Abwehr von Immissionen zwar nicht rechtlich ausgeschlossen, aber faktisch derart erschwert wird, dass der Nachbar die Maßnahmen praktisch hinnehmen muss. Lediglich in solchen Fällen hat die baubehördliche Bewilligung wie bei einer behördlichen Anlagengenehmigung im Sinne des § 364a ABGB die Wirkung, dass der Grundnachbar die anscheinend gefahrlose Maßnahme hinnehmen muss. Für die Praxis bedeutet das: Ein gewisses Maß an Baulärm oder die mit einer Bautätigkeit einhergehende Staub- und Schmutzbelastung muss jeder Nachbar dulden. Nur wenn die bauführungsbedingten Immissionen das nach den örtlichen Verhältnissen gewöhnliche Maß überschreiten und die ortsübliche Nutzung der eigenen vier Wände wesentlich beeinträchtigen bzw. durch die Baumaßnahmen allenfalls sogar Schaden zugefügt wird, besteht gegen den bauführenden Nachbarn ein Unterlassungs- bzw. Schadenersatzanspruch.


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