ÖPP stark in der Kritik des DAI
Gestern Abend hat ARTE die Sendung „Der geplünderte Staat“ auf Recherchegrundlagen von Stefan Aust und Thomas Ammann ausgestrahlt. Gezeigt wurden Beispiele, wo in öffentlich-privater Partnerschaft (ÖPP) Bauprojekte in eine Schieflage geraten sind. Die Risiken sind in der Tat beträchtlich. Der DAI ist daher der Meinung, dass sich Deutschland von den ÖPP-Schattenhaushalten verabschieden sollte.
Autobahnbauten, Justizgebäude oder die schon berüchtigte Elbphilharmonie sind Beispiele für ÖPP-Projekte. Das Thema hat zwei wesentliche Facetten: Die Finanzierungs- und die Planungsseite. Mit Blick auf die Finanzierung ist das Problem, dass etliche ÖPP-Projekte eher unter Intransparenz leiden. Der DAI fordert aber nicht nur generell mehr Transparenz, sondern es brennt dem Verband schon seit Jahren ein ganz anderes Phänomen unter den Nägeln.
„Durch eine komplette Auslagerung von Planung, Bau und Betrieb geht in der öffentlichen Verwaltung viel Know-how verloren, das bei späterem Bedarf nur schwer wieder aufzubauen ist“, sagt DAI Präsident Prof. Dipl.-Ing. Christian Baumgart. Aber auch bei der Finanzierung ist Vorsicht geboten: Die kurzfristig offenbar günstige Lösung für die öffentliche Hand kann langfristig sehr viel teurer werden. Als Beispiel sei hier der kürzlich eingeweihte Landtagsneubau in Potsdam genannt, ebenfalls ein ÖPP-Projekt. Der DAI werde sich dafür stark machen, dass die tatsächlichen Kosten auch in den Haushalten ausgewiesen und damit transparent gemacht werden.
„Wichtig“, so Baumgart weiter, „ist uns aber auch und gerade der Architektenwettbewerb. Den sollte es geben – ÖPP hin oder her. Wettbewerbe bringen grundsätzlich eine höhere Qualität im Städtebau und in der Architektur und damit der Baukultur generell. Gerade in exponierten Lagen ist diese hohe Qualität aus unserer Sicht unerlässlich.“
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